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Intelligentes Antidiskriminierungsgesetz statt dogmatischer Formeln

Bündnis 90/Die Grünen haben das Antidiskriminierungsgestz erneut in den Bundestag eingebracht, um einen stimmigen und fairen Schutz vor Benachteiligungen zu schaffen.

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Transsexuellengesetz umfassend reformieren

Bündnis 90/Die Grünen begrüssen die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Transsexuellengestz vom 20.12.2005 nachdrücklich und werden auf eine schnelle und umfassende Reform hin zu einem modernen Transsexuellengesetz drängen

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Drastische Einkommensbenachteiligung von Frauen nicht hinnehmbar

Anlässlich der Vorstellung des WSI-FrauenDatenReport am 19.12.2005 fordern Bündnis 90/Die Grünen gleiche Löhne für gleichwertige Arbeit von Frauen und Männern.

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Staat darf Opfer von Menschenhandel nicht missbrauchen

Zum Tag der Menschenrechte erklärt Irmingard Schewe-Gerigk, Parlamentarische Geschäftsführerin und frauenpolitische Sprecherin:

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Bedrohungssituationen durch gewalttätige Partner endlich ernst nehmen

Zu dem erneuten Fall, in dem eine Frau trotz gerichtlichem Kontaktverbots von ihrem Ex-Mann ermordet wurde, erklärt Irmingard Schewe-Gerigk, Parlamentarische Geschäftsführerin und frauenpolitische Sprecherin:

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Riester-Rente: Nach „Männerschlussverkauf“ kommt Preistreiberei

Zu den Werbekampagnen der Versicherungen zur Riester-Rente erklärt Irmingard Schewe-Gerigk, Parlamentarische Geschäftsführerin und frauen- und rentenpolitische Sprecherin:

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Irmingard Schewe-Gerigk im Ältestenrat des Deutschen Bundestages

Die Herdecker Bundestagsabgeordnete Irmingard Schewe-Gerigk ist von der Grünen Bundestagsfraktion in den Ältestenrat des Deutschen Bundestages gewählt worden.

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Belgien setzt klare Zeichen gegen Diskriminierung

Anlässlich der Entscheidung des belgischen Parlaments zum Adoptionsrecht für gleichgeschlechtliche Ehepaare erklären Volker Beck, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer, und Irmingard Schewe-Gerigk, Parlamentarische Geschäftsführerin und frauenpolitische Sprecherin:

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AIDS hat auch ein weibliches Gesicht

Zum Weltaidstag am 1.12.2005 erklärt Irmingard Schewe-Gerigk, Parlamentarische Geschäftsführerin und frauenpolitische Sprecherin:

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Nein zu Gewalt gegen Frauen: Zwangsheirat ist keine Ehrensache

Zum Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen am 25.11. erklärt Irmingard Schewe-Gerigk, Parlamentarische Geschäftsführerin:

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"Wenn ich sie nicht habe, soll sie keiner haben!"

Anlässlich des Internationalen Tags gegen Gewalt an Frauen am 25.11.2005 fordern Grüne Schutz von Frauen in Trennungssituationen.

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Hartz IV: Nicht auf dem Rücken von Opfern häuslicher Gewalt sparen

Zu den heute durch Mitarbeiterinnen der Frauenhäuser formulierten Forderungen zum SGB II erklärt die Parlamentarische Geschäftsführerin Irmingard Schewe-Gerigk:

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Frauenpolitik ist nur eine „Luftnummer“ im Koalitionsvertrag

Anlässlich des Koalitionsvertrags von Union und SPD erklärt Irmingard Schewe-Gerigk MdB, Parlamentarische Geschäftsführerin:

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Junge Akademiker aus Kasachstan nehmen 2006 zum 2. Mal am Programm des Deutschen Bundestages „Internationales Parlamentspraktikum“ teilnehmen.

Unter der Leitung der Bundestagsabgeordneten Irmingard Schewe-Gerigk hat auch dieses Jahr eine Delegation des Deutschen Bundestages in Almaty, Kasachstan, Vorstellungsgespräche mit BewerberInnen für das Programm „Internationales Parlamentspraktikum 2006“ geführt.

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SPD muss Kurs halten bei Antidiskriminierungsgesetz und Lebenspartnerschaft

Zum Streit über Antidiskriminierungsgesetz und Lebenspartnerschaft bei den Koalitionsverhandlungen erklären Volker Beck, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer und Irmingard Schewe-Gerigk, Parlamentarische Geschäftsführerin:

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Ausbau der Palliativmedizin kann Wunsch nach aktiver Sterbehilfe verringern

Zu der Ankündigung der Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt, ein Millionenprogramm für die Palliativmedizin ins Leben zu rufen, erklärt Irmingard Schewe-Gerigk, Parlamentarische Geschäftsführerin:

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1. KMV der EN-Grünen am 13.10.05

Eine kritische Wahlanalyse und die Vorbereitung der BDK stießen auf grosses Interesse bei den Mitgliedern.

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Stärkung des Selbstbestimmungsrechts statt aktiver Sterbehilfe

Zu der aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa im Auftrag des Magazins "stern", in der sich drei Viertel der Befragten für aktive Sterbehilfe bei Schwerstkranken aussprechen, erklärt Irmingard Schewe-Gerigk, Parlamentarische Geschäftsführerin und Sprecherin für Altenpolitik:

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Kein Gegeneinander-Ausspielen von Frauen mit und ohne Kindern

Zu den heute veröffentlichten Forderungen des Bevölkerungsforschers Herwig Birg erklärt Irmingard Schewe-Gerigk, Parlamentarische Geschäftsführerin und frauenpolitische Sprecherin:

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Kein Kahlschlag bei Hilfen für Arbeitslose

Zu den Überlegungen der Bundesagentur (BA) einzelne Arbeitsmarktinstrumente abzuschaffen erklären Dr. Thea Dückert, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, und Irmingard Schewe-Gerigk, altenpolitische Sprecherin:

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Potentiale der älteren Menschen nutzen

Zum Internationalen Tag der älteren Menschen am 1.Oktober erklärt Irmingard Schewe-Gerigk, Parlamentarische Geschäftsführerin und Sprecherin für Altenpolitik:

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§218 StGB: Den bewährten Konsens nicht anrühren

Anlässlich des 10. Jahrestages der Reform des §218 StGB erklärt Irmingard Schewe-Gerigk, Parlamentarische Geschäftsführerin und frauenpolitische Sprecherin:

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Fussball-WM: Rote Karte für die Zwangsprostitution

Zum heutigen Appell des Deutschen Frauenrates an den Deutschen Fußballbund und die Deutsche Nationalmannschaft, sich im Rahmen der Fußballweltmeisterschaft gegen Frauenhandel und Zwangsprostitution auszusprechen, erklärt Irmingard Schewe-Gerigk, Parlamentarische Geschäftsführerin und frauenpolitische Sprecherin, und Winfried Hermann, sportpolitischer Sprecher:

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Altenpflege-Monitor bestätigt grüne Altenpolitik

Zur heutigen Präsentation des "Deutschen Altenpflege Monitor 2005", der jährlich erscheinenden repräsentativen Studie zu Einstellungen und Erwartungen der Generation 50 plus an die Altenpflege, erklärt Irmingard Schewe-Gerigk, Parlamentarische Geschäftsführerin und Sprecherin für Altenpolitik:

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Runder Tisch Pflege: Das Runde muss ins Eckige

Anlässlich der heutigen Präsentation der Ergebnisse des Runden Tisches Pflege erklären Krista Sager, Fraktionsvorsitzende, Petra Selg, pflegepolitische Sprecherin und Irmingard Schewe-Gerigk, altenpolitische Sprecherin:

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Unterhaltsrecht zeitgemäß gestalten

Zum heute vorgestellten Regierungsentwurf zur Reform des Unterhaltsrechts erklären Ekin Deligöz, kinder- und familienpolitische Sprecherin und Irmingard Schewe-Gerigk, Parlamentarische Geschäftsführerin und frauenpolitische Sprecherin:

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Junge Union muss gleichstellungspolitisch in die Pflicht genommen werden

Zu der Forderung der Jungen Union nach einem sozialen Pflichtjahr für alle jungen Männer und Frauen erklärt Irmingard Schewe-Gerigk, Parlamentarische Geschäftsführerin und frauenpolitische Sprecherin:

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Ex-Bundeskanzler braucht Nachhilfe in Gleichstellung (25.08.2005)

Zu der Forderung des Bundeskanzlers a. D. Helmut Schmidt, die Wehrpflicht auch auf Frauen auszuweiten, erklärt Winfried Nachtwei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sicherheitspolitischer Sprecher, und Irmingard Schewe-Gerigk, Parlamentarische Geschäftsführerin und frauenpolitische Sprecherin:

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Neue Wohnformen im Alter: CDU-Vorwurf absurd (24.08.2005)

Zu der Erklärung der seniorenpolitischen Sprecherin der Union, Maria Eichhorn, die rot-grüne Bundesregierung hätte sich nicht für alternative Wohn- und Betreuungskonzepte für Ältere eingesetzt, erklärt Irmingard Schewe-Gerigk, Parlamentarische Geschäftsführerin und Sprecherin für Altenpolitik:

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Kinderfrage löst nicht die Frauenfrage (24.08.2005)

Zu den heute vom deutschen Gewerkschaftsbund aufgestellten Forderungen nach mehr Förderung von Frauen im Berufsleben erklärt Irmingard Schewe-Gerigk, Parlamentarische Geschäftsführerin und frauenpolitische Sprecherin:

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Frauenpolitik bei der Union – keine Kompetenz im Team (18.08.2005)

Zum vorgestellten Kompetenzteam der Union für den Wahlkampf erklärt Irmingard Schewe-Gerigk, Parlamentarische Geschäftsführerin und frauenpolitische Sprecherin:

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Kirchhofs Kinder-Urteil gegen Schwarz-Gelb gerichtet (16.08.2005)

Zum Bericht der Bildzeitung, der potenzielle Kandidat im Kompetenz-Team der Union, Paul Kirchhof, habe in einem Urteil die rot-grüne Regierung "verdonnert", Eltern mit Kindern einen deutlich höheren Freibetrag einzuräumen, erklärt Irmingard Schewe-Gerigk, Parlamentarische Geschäftsführerin und frauenpolitische Sprecherin:

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Ganzheitlicher Schutz für die Opfer von Stalking (10.08.2005)

Zum heute vom Kabinett beschlossenen Gesetzentwurf zur strafrechtlichen Verfolgung von Stalking erklären Irmingard Schewe-Gerigk, Parlamentarische Geschäftsführerin und frauenpolitische Sprecherin, und Jerzy Montag, rechtspolitischer Sprecher:

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Heimgesetz entrümpeln – Altenwohngemeinschaften ermöglichen (13.07.2005)

Zu den heute vorgestellten Eckpunkten zur Entbürokratisierung des Heimrechts erklärt Irmingard Schewe-Gerigk, Parlamentarische Geschäftsführerin und altenpolitische Sprecherin:

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CDU küsst das Frauenbild in Rüschenbluse wach (11.07.2005)

Zur Vorstellung des Wahlprogramms der Union erklärt Irmingard Schewe-Gerigk, Parlamentarische Geschäftsführerin und frauenpolitische Sprecherin:

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Antidiskriminierungsgesetz: Unverantwortliche Blockadepolitik im Bundesrat (08.07.2005)

Zur Entscheidung des Bundesrates, zum Antidiskriminierungsgesetz den Vermittlungsausschuss anzurufen erklären Volker Beck, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer und Irmingard Schewe-Gerigk, Parlamentarische Geschäftsführerin Sowie frauen- und altenpolitische Sprecherin:

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Wirksamer Schutz für Zwangsverheiratete (30.06.2005)

Zu der Verabschiedung des Positionspapiers "Wirksamer Schutz von Migrantinnen vor häuslicher Gewalt, Zwangsverheiratung und Ehrenmorden" durch die Fraktion erklären Irmingard Schewe-Gerigk, Parlamentarische Geschäftsführerin und frauenpolitische Sprecherin, und Josef Winkler, migrationspolitischer Sprecher:

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CDU-Vorschläge verhindern keine Zwangsverheiratung (22.06.2005)

Zu der Ankündigung des niedersächsischen Innenministers Schünemann, das Nachzugsalter für ausländische EhepartnerInnen auf 21 Jahre heraufsetzen zu wollen, erklärt Irmingard Schewe-Gerigk, Parlamentarische Geschäftsführerin und frauenpolitische Sprecherin der Fraktion:

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Für Altersdiskriminierung haben wir keinen Sinn, Herr Sinn! (20.06.2005)

Zu den Äußerungen des Präsidenten des Ifo-Instituts, Hans-Werner Sinn, bezüglich älterer ArbeitnehmerInnen erklärt Irmingard Schewe-Gerigk, parlamentarische Geschäftsführerin und Sprecherin für Altenpolitik:

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Chancengleichheit durch Antidiskriminierungsgesetz (17.06.2005)

Zur 2./3. Lesung des Antidiskriminierungsgesetzes erklären Irmingard Schewe-Gerigk, Parlamentarische Geschäftsführerin und frauenpolitische Sprecherin, und Volker Beck, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer:

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Altwerden in der Fremde (13.06.2005)

Zum heutigen Kongress der Bundestagfraktion von Bündnis 90/Die Grünen "Altwerden in der Fremde – Interkulturelle Altenhilfe" erklären Irmingard Schewe-Gerigk, parlamentarische Geschäftsführerin und Sprecherin für Altenpolitik, Marieluise Beck, Beauftragte der Bundesregierung für Migration Flüchtlinge und Integration, und Josef Winkler, migrationspolitischer Sprecher:

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Bundesverfassungsgericht schützt die Rechte der Kinder beim Elternunterhalt (07.06.2005)

Anlässlich des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zur Zahlungspflicht von Kindern für die Heimkosten der Eltern erklärt Irmingard Schewe-Gerigk, altenpolitische Sprecherin:

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Opfer von Stalking strafrechtlich besser schützen (02.06.2005)

Zu der heutigen Debatte im Bundestag über den Gesetzentwurf des Bundesrats für einen Straftatbestand Stalking erklärt Irmingard Schewe-Gerigk, Parlamentarische Geschäftsführerin und frauenpolitische Sprecherin:

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Vaterschaftstests: Bayerische Initiative schützt Rechte der Kinder nicht (27.05.2005)

Zu dem Gesetzesantrag aus Bayern zur Regelung von Abstammungsuntersuchungen, mit dem sich der Bundesrat heute befasst, erklärt Irmingard Schewe-Gerigk, Parlamentarische Geschäftsführerin und frauenpolitische Sprecherin:

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Alternative Wohnformen im Alter müssen Regelangebot werden (17.05.2005)

Zur Ankündigung der Ministerin Renate Schmidt, neue Wohnformen für Ältere und Pflegebedürftige zu fördern und  das Heimgesetz zu verändern, erklärt Irmingard Schewe-Gerigk, altenpolitische Sprecherin:

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Opferschutz und Strafverfolgung gehören zusammen (12.05.2005)

Zum heute im Bundestag diskutierten Gesetzentwurf der Union für einen Straftatbestand für Freier von Zwangsprostituierten erklärt Irmingard Schewe-Gerigk, Parlamentarische Geschäftsführerin und frauenpolitische Sprecherin:

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Unterhaltsrecht: Vorrang für Kinder (09.05.2005)

Zu den geplanten Änderungen im Unterhaltsrecht, die heute durch die Bundesministerin für Justiz Zypries vorgestellt wurden, erklären Ekin Deligöz, kinder- und familienpolitische Sprecherin und Irmingard Schewe-Gerigk, parlamentarische Geschäftsführerin und frauenpolitische Sprecherin:

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Heimliche Vaterschaftstests nicht legalisieren (29.04.2005)

Zu dem Gesetzesantrag, den Baden-Württemberg heute zur Regelung von Abstammungs­untersuchungen in den Bundesrat einbringt, erklärt Irmingard Schewe-Gerigk, Parlamentarische Geschäftsführerin und frauenpolitische Sprecherin:

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Arbeitsvermittlung ins Bordell ist eine Zeitungsente (27.04.2005)

Zu der Meldung, die Arbeitsagentur würde Arbeitssuchende in die Prostitution vermitteln und bei Ablehnung mit Leistungskürzungen drohen, erklärt Irmingard Schewe-Gerigk, parlamentarische Geschäftsführerin und frauenpolitische Sprecherin:

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Freier-Bestrafung bei Zwangsprostitution (21.04.2005)

Zu der koalitionsinternen ExpertInnenanhörung zum Thema "Freier-Strafbarkeit" erklären Irmingard Schewe-Gerigk, parlamentarische Geschäftsführerin und frauenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, und Erika Simm, zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion im Rechtsausschuss:

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Schutz vor Stalking (19.04.2005)

Anlässlich des öffentlichen Fachgesprächs "Stalking – Besserer Opferschutz durch einen eigenen Straftatbestand" am 18.04.2005 erklären Irmingard Schewe-Gerigk, Parlamentarische Geschäftsführerin und frauenpolitische Sprecherin, und Jerzy Montag, rechtspolitischer Sprecher:

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Ehrverbrechen: Nicht hetzen, sondern handeln (14.04.2005)

Zu den Ergebnissen des Fachgesprächs "Menschenrechtsverletzungen im Namen der Ehre", das die bündnisgrüne Fraktion am 13.4.2005 durchführte, erklären Irmingard Schewe-Gerigk, Parlamentarische Geschäftsführerin und frauenpolitische Sprecherin, sowie Josef Winkler, migrationspolitischer Sprecher:

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Altersdiskriminierung: Rot-Grün vertritt die Interessen der Senioren-Union (31.03.2005)

Zu der Kritik der Senioren-Union an der Diskriminierung Älterer auf dem Arbeitsmarkt erklärt Irmingard Schewe-Gerigk, Parlamentarische Geschäftsführerin und altenpolitische Sprecherin:

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Frauen in Führungspositionen! (22.03.2005)

Zu den heute vom Statistischen Bundesamt veröffentlichten Zahlen über den Anteil an Frauen in Führungspositionen erklärt Irmingard Schewe-Geigk, parlamentarische Geschäftsführerin und frauenpolitische Sprecherin:

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Kein Aushebeln des Prostitutionsgesetzes im Bundesrat (18.03.2005)

Zu den Bundesratsanträgen aus Bayern, mit denen unter anderem die Strafvorschrift gegen die Förderung der Prostitution wieder eingeführt werden soll, erklärt Irmingard Schewe-Gerigk, parlamentarische Geschäftsführerin und frauenpolitische Sprecherin:

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Formel für die Zukunft: Frauen auf die Lehrstühle (09.03.2005)

Zur Einbringung des Antrags "Frauen in Wissenschaft und Forschung – Chancengleichheit als Wettbewerbsfaktor stärken" im Plenum erklären Ursula Sowa, zuständige Berichterstatterin, und Irmingard Schewe-Gerigk, frauenpolitische Sprecherin:

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Anhörung im Bundestag widerlegt Schauermärchen über Antidiskriminierungsgesetz (07.03.2005)

Zur Anhörung über das Antidiskriminierungsgesetz im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend erklären Irmingard Schewe-Gerigk, Parlamentarische Geschäftsführerin und frauenpolitische Sprecherin, und Volker Beck, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer:

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Null Toleranz für Verbrechen im Namen der Ehre (07.03.2005)

Zum internationalen Frauentag am 8.März 2005 erklärt Irmingard Schewe-Gerigk, parlamentarische Geschäftsführerin und frauenpolitische Sprecherin:

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Kritik des BDA am Antidiskriminierungsgesetz nicht nachvollziehbar (24.02.2005)

Zur Kritik von Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt am Antidiskriminierungsgesetz erklärt Irmingard Schewe-Gerigk, Parlamentarische Geschäftsführerin und frauenpolitische Sprecherin:

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Grüne Wende in der Altenpolitik bestätigt (23.02.2005)

Zum öffentlichen Expertengespräch mit dem Vorsitzenden der Sachverständigenkommission Fünfter Altenbericht, Prof. Dr. Andreas Kruse, erklärt Irmingard Schewe-Gerigk, Parlamentarische Geschäftsführerin und Sprecherin für Altenpolitik:

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Länderkritik am Antidiskriminierungsgesetz liegt völlig neben der Sache (18.02.2005)

Zur Diskussion im Bundesrat über das Antidiskriminierungsgesetz erklären Volker Beck, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer, und Irmingard Schewe-Gerigk, Parlamentarische Geschäftsführerin und frauenpolitische Sprecherin:

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Neue Wohnformen im Alter – zentrales Zukunftsthema (17.02.2005)

Zum heutigen Kongress "Neue Wohnformen im Alter: Zwischen Heim und Alten-WG" erklären Irmingard Schewe-Gerigk, altenpolitische Sprecherin, und Franziska Eichstädt-Bohlig, bau- und wohnungspolitische Sprecherin:

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Schwangerschafts-Spätabbrüche: Verbesserung der Beratung ist das Ziel (16.02.2005)

Zur heutigen Anhörung im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zu Schwangerschaftsabbrüchen nach medizinischer Indikation erklären Irmingard Schewe-Gerigk, Parlamentarische Geschäftsführerin und frauenpolitische Sprecherin der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Nicolette Kressl, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion und Christel Humme, frauenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion:

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Null Toleranz gegenüber weiblicher Genitalverstümmelung (04.02.2005)

Zum internationalen Tag "Null Toleranz gegenüber weiblicher Genitalverstümmelung" am 5. Februar erklärt Irmingard Schewe-Gerigk, Parlamentarische Geschäftsführerin und frauenpolitische Sprecherin:

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BGH setzt deutliches Signal gegen Menschenrechtsverletzung (27.01.2005)

Zu dem heute veröffentlichten Urteil des Bundesgerichtshofs zur Beschränkung des Sorgerechts bei drohender Beschneidung erklärt Irmingard Schewe-Gerigk, frauenpolitische Sprecherin:

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Antidiskriminierungsgesetz setzt wichtiges gesellschaftspolitisches Signal (21.01.2005)

Zur ersten Lesung des Antidiskriminierungsgesetzes erklären Volker Beck, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer, und Irmingard Schewe-Gerigk, Parlamentarische Geschäftsführerin und frauenpolitische Sprecherin:

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Happy Birthday, Bischöfin Jepsen (18.01.2005)

Zum 60. Geburtstag der Bischöfin Maria Jepsen am 19.Januar 2005 erklärt IrmingardSchewe-Gerigk, parlamentarische Geschäftsführerin und frauenpolitische Sprecherin:

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