Personeller Neuanfang bei der Antidiskriminierungsstelle des Bundes notwendig

Zum heutigen Auftritt der Leiterin der Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) vor dem Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend erklärt Irmingard Schewe-Gerigk, Parlamentarische Geschäftsführerin und frauenpolitische Sprecherin:

Die Leiterin der Antidiskriminierungsstelle des Bundes ist eine glatte Fehlbesetzung. Das hat das heutige Gespräch im Ausschuss für Familien, Senioren, Frauen und Jugend klar zu Tage gefördert. Frau Dr. Martina Köppen kam unvorbereitet. Sie hatte keine Antworten auf die ständige wachsende inhaltliche Kritik an ihrer Arbeit, ebensowenig auf die Kritik am seltsamen Finanzgebaren ihrer Stelle. Ihre Einlassungen wurden im Ausschuss mit breitem Unverständnis und viel Kopfschütteln aufgenommen. Nach einem solchen Auftreten ist ein Rücktritt fällig.

In der Verantwortung steht Familienministerin von der Leyen: Die Ministerin hat eine Leiterin der Antidiskriminierungsstelle berufen, die in der Sache merkwürdig unengagiert ist, keine ausreichenden fachlichen Kompetenz für die Aufgabenstellung mitbrachte und mit einer einseitigen Wirtschaftsorientierung die Stelle auf ein politisches Abstellgleis geführt hat.

Frau Dr. Köppen hat es in zwei Jahren nicht geschafft, eine Rechtsprechungsübersicht zum Gleichbehandlungsgesetz zu veröffentlichen, organisiert dafür lieber "Kamingespräche" mit der Wirtschaft im Hotel Adlon und leistet sich für monatlich über 20.000 Euro externe "strategische Beratung". Sie konnte oder wollte dem Ausschuss nicht erklären, wofür das gut sein soll. Ebenso musste Frau Dr. Köppen einräumen, dass ihr groß angekündigter "Pakt mit der Wirtschaft" bislang zu keinerlei Ergebnissen geführt hat.

In der gesetzlichen Aufgabenbeschreibung der Antidiskriminierungsstelle steht Öffentlichkeitsarbeit an zentraler Stelle. Frau Dr. Köppen hat heute im Ausschuss freimütig eingeräumt, dass sie bei Amtsantritt keinerlei Erfahrung in Medien- und Öffentlichkeitsarbeit hatte. Angesichts einer nahenden Bundespressekonferenz hat Sie sich deshalb "Medientrainig/Coaching" für mittlerweile über 100.000 Euro eingekauft. Auch hier viel Geld, dass für die Sacharbeit gegen Diskriminierung fehlt.

 

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